Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform https://vitrine.mittermayer-schmuck.de

zwischen

Schmuck Atelier Sabine Mittermayer
Rosenheimer Strasse 17a
83080 Oberaudorf

Telefon: 08033 2227
E-Mail: mail@mittermayer-schmuck.de

– im Folgenden „Anbieter“ –

und

den in § 2 dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kunde/Kunden“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte auf vitrine.mittermayer-schmuck.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „IN DEN WARENKORB“ unverbindlich in einem so genannten Warenkorb sammeln.

Zum Vertragsabschluß durchläuft der Kunde die folgenden technischen Schritte:
Durch Anklicken des letzten Menüpunktes „x Artikel“ gelangt der Kunde zur Seite „Warenkorb“. Auf der Seite „Warenkorb“ wählt der Kunde die Versandart durch anklicken aus und informiert sich über Warenkorb Inhalt, Warenkorb Summe, die wesentlichen Merkmale des Produktes.

Bei Bedarf kann der Kunde den Warenkorbinhalt verändern. In der Spalte „Anzahl“ kann die Anzahl des Produktes verändert werden. Durch Anklicken des Symbols „x“ in der ersten Spalte des Warenkorbs kann das Produkt aus dem Warenkorb entfernt werden. Nach jeder Veränderung des Warenkorbs muß der Kunde durch Anklicken des Buttons „WARENKORB AKTUALISIEREN“ den Warenkorb aktualisieren um die Neuberechnung des Warenkorb-Wertes einzuleiten. Mit dem Anklicken des Buttons „WEITER ZUR KASSE“ gelangt der Kunde zu der Seite „Kasse“. Die „Kasse“ ist auf einer Seite realisiert. Auf der Seite „Kasse“ macht der Kunde die folgenden Eingaben:

Rechnungsdetails: Hier werden die Rechnungsanschrift bzw. Rechnungsdetails und gegebenenfalls die Lieferanschrift eingegeben. Zur Eingabe der Lieferanschrift in das Formular ist vorher ist die Checkbox „Lieferung an eine andere Adresse senden?“ anzuklicken.

Korrekturen erfolgen auf die gleiche Weise wie Eingaben (z.B. durch überschreiben).

Zahlungsart auswählen: Hier wählt der Kunde die Zahlungsart durch anklicken aus.

Ihre Bestellung: Hier werden die ausgewählten Produkte zur Überprüfung angezeigt. Der Kunde liest die Algemeinen Geschäftsbedingungen (Link) und die Wiederrufsbelehrung (Link)
„Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.“
„Widerrufsbestimmungen zur Kenntnisnahme.“.

(3) Durch Anklicken des Button „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor dem Abschicken der Bestellung (Anklicken des Button „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“) kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

Unterhalb des Buttons „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ befindet sich ein Link „zurück zum Warenkorb“ um gegebenenfalls erforderliche Berichtigungen im Warenkorb vorzunehmen.

Für die Bestellung ist keine Einrichtung eines Kunden-Kontos auf vitrine.mittermayer-schmuck.de erforderlich.

(4) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Eingangsbestätigung Ihrer Bestellung bei Schmuck Atelier Sabine Mittermayer vom (Datum)“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

(5) Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) mit dem Betreff „Auftragsbestätigung und Rechnung für Bestellung (Bestell-Nr.) bei Schmuck Atelier Sabine Mittermayer vom (Datum)“ versandt wird. Die Auftragsbestätigung erfolgt innerhalb von 2 Arbeitstagen ab dem Folgetag der Bestellung. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.

(6) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit, Zahlungsmodalitäten

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung (§ 2 (5) dieser AGB), vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt.

(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(3) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können.

(4) Der Kunde kann die Zahlung wahlweise per Überweisung per Vorkasse, per PayPal

PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.
22-24 Boulevard Royal
L-2449 Luxembourg
E-Mail: kundenbetreuung@paypal.com
Telefon: 0800 723 4500
Web: www.paypal.com/de

oder bei Abholung im Schmuck Atelier Sabine Mittermayer, Rosenheimer Strasse 17a, in 83080 Oberaudorf vornehmen. Geschäftszeiten: Dienstag bis Freitag: 9:00 – 17:00. Sowie nach Vereinbarung. Bitte rufen Sie mich an.

(5) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt der Anbieter dem Kunden die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefert das Produkt nach Zahlungseingang.

(6) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

§ 4 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von einem etwaigen Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(3) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 5 Sachmängelgewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

§ 6 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 7 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

§ 8 Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO, eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

Unsere E-Mail für Verbraucherbeschwerden lautet: mail@mittermayer-schmuck.de

Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag mit dem Kunden einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können unseren Kunden die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.